Gesetz oder Willkür - Behörden im Widerspruch?
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Thema: Gesetz oder Willkür - Behörden im Widerspruch?

  1. #1
    Status: ausgewogen Direkt Array Avatar von Prostan
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    Daumen runter Gesetz oder Willkür - Behörden im Widerspruch?

    Gesetze sichern Recht und Ordnung. Sicher hat sich schon mal der Eine oder Andere über den Gesetzestext gewundert. z.B. findet ihr es nicht seltsam, dass, wenn ihr als Privatmann kein Schnee schiebt, eine Anzeige oder gar Strafanzeige zur Folge haben kann. Bei öffentlichen Wegen nur ein Schild stehen brauch, das "hier nicht gestreut wird", Benutzung auf eigene Gefahr.

    Oder das bei einen Schlagloch bis zu einer Tiefe von 20 cm, welcher einen Achsbruch verursacht hat, ihr als Autofahrer selber dafür verantwortlich seit ohne das dieses Loch markiert sein brauch. Als Privatmann vor dem eigenen Haus, bei einem Sturz des Nachbarn, die Lochtiefe für einen Schadenersatz keine Rolle spielt.?

    Der gesetzliche Anspruch für ALG II Empfänger klar geregelt ist, aber ca. 60% aller Anträge vors Sozialgericht landen und 80% der Kläger Recht kriegen?

    Dies und ähnliches passiert Tag - täglich. Was ist euch denn schon mal passiert, was ihr nicht verstanden habt?

  2. #2
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    AW: Gesetz oder Willkür - Behörden im Widerspruch?

    Da sagst Du was, Prostan! Ich sehe in vielem reine Willkür oder Geldmacherei. Es ist zwar jetzt kein Schlagloch aber schaffe-schaffe-Häusle-baue! Da ist man nur am Zahlen. Zunächst die Grunderwerbssteuer, okay. Dann regelmäßig Grundsteuer, wieso? Steuer für das die Oberflächenwasser, sprich Regen der von oben kommt muss je nach Grundstücksgröße, Hausdach versteuert werden, und so weiter. Da fragt man sich ob bald der Sauerstoff versteuert wird, der bei geöffneten Fenstern in die Räume strömt...

    Das ist aber auch nur ein kleiner Tropfen vom Meer der (hier Steuer-) Gesetze, vielleicht auch nicht ganz passend zum Thema, musste ich aber mal los werden. Bin mal gespannt, da kommt sicher noch viel mehr

  3. #3
    Status: Arbeitnehmer und Student Array Avatar von Darky
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    AW: Gesetz oder Willkür - Behörden im Widerspruch?

    Wir wohnen in einer verkehrsberuhigten Straße, an der vorne ein Schild steht "Durchfahrt verboten, Anlieger frei".

    Es ist auch sehr sinnvoll, eine Straße für den Durchgangsverkehr zu sperren, wenn diese die einzige Zuwegung zum öffentlichen Sportplatz ist.

    Unsinnige Verkehrschilder fallen mir häufig auf. Im Urlaub haben wir einen Parkplatz gesehen, wo "Parken verboten" dran stand *hä?*

    Viele Gesetze sind halt auch einfach alt und niemals korrigiert worden.

    Wusstet ihr, dass es immer noch einige Ländergesetze (z.B. Hessen) gibt, die theroretisch die Todesstrafe noch kennen?
    Mein Pferd: Nur ein PS, aber fünf rasante Gänge!

  4. #4
    Uwe
    Uwe ist offline
    Status: keine Angabe Array Avatar von Uwe
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    AW: Gesetz oder Willkür - Behörden im Widerspruch?

    Das es ganz klar ziemlich viele verrückter und nutzloser Gesetze gibt, ist ja den meisten bekannt. Dazu fällt mir ein:

    Im Verfassungsrecht gibt es eine Kuriosität
    Laut der Verfassung des Bundeslandes Hessen kann ein Täter zum Tode verurteilt werden. Zum Glück geht Grundgesetz vor Landesgesetz, denn dort steht im Artikel 102 sei 1949, dass die Todesstrafe abgeschafft ist.

    Gruß, Uwe

  5. #5
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    AW: Gesetz oder Willkür - Behörden im Widerspruch?

    Ich denke mal das hast du ein Rass ohne Boden gestartet.
    Wer in Deutschland als deutscher Staatsbürger einen Handwerksbetrieb gründen will braucht dazu einen Meisterbrief (oder muß einen Meister einstellen) Wer als EU-Bürger (Ausländer) einen Betrieb gründen will braucht dank des EU-Harmonierungsgesetz keinen.

    Nicht den Tod sollte man fürchten, sondern dass man nie beginnen wird, zu leben...
    Marc Aurel

  6. #6
    Status: Trollwesen Array Avatar von Mumin
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    AW: Gesetz oder Willkür - Behörden im Widerspruch?

    Zitat Zitat von Darky Beitrag anzeigen
    Wusstet ihr, dass es immer noch einige Ländergesetze (z.B. Hessen) gibt, die theroretisch die Todesstrafe noch kennen?
    Ich glaube Hessen ist das einzige Bundesland, in dem das noch im Landesgesetz steht, oder? Uns wurde in der Schule gesagt, dass das sie nicht raus genommen wird, weil sie ja eh nicht mehr gilt und das nur ein bürokratischer Aufwand wäre.

    Die Geschichten hier finde ich herrlich. Da weiß man manchmal ja nicht ob man lachen oder weinen soll

    Aber unsinnige Straßenführungen sind in Deutschland wirklich an der Tagesordnung glaube ich. Bei meinen Eltern zu Hause haben sie im letzten Jahr die Straße neu gemacht und diese dann am Ende zu einer Einbahnstraße gemacht. Okay, das ist bei der Straße eigentlich sehr sinnvoll, da es eh nur eine Nebenstraße ist und die auch noch recht eng ist, seit dem Neubau sogar noch enger. Nun sind alle davon ausgegangen, dass die Straße so eine Einbahnstraße wird wie auch so gut wieder jeder da rain fährt. Die Anwohner haben sich sogar dafür eingesetzt, dass es so gemacht wird. Aber nein, sie haben es andersrum gemacht. Das Problem dabei ist, dass nun zum Beispiel die Müllwagen so rum nicht in die Straße kommen. Das heißt, dass die weiterhin andersrum rein fahren müssen. Das wiederum heißt, dass die geparkten Autos jedesmal weg gefahren werden müssen und es schon ein paar mal fast gekracht hätte. Die Fahrer der Müllwagen sind total genervt, die Anwohner auch... Warum hat man sich das nicht vorher überlegt und die schilder einfach andersrum aufgestellt?
    Give a girl the right shoes and she can conquer the world!
    Marilyn Monroe

  7. #7
    Status: keine Angabe Array Avatar von green
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    AW: Gesetz oder Willkür - Behörden im Widerspruch?

    Vor einigen Jahren habe ich mal in einem Fernsehbericht gesehen, dass eine Gemeinde für einen Bauern extra eine neue Brücke gebaut hat. Grund dafür war, dass dieser Bauer nicht immer mit seinen Geräten, Traktoren und so durch den Ort fahren sollte, weil dadurch die Straßen schneller kaputt gehen, die Leute durch den Lärm belästigt sind und er natürlich auch den Verkehr aufhält. Als die Brücke fertig war, war sie zu schmal für die Geräte... Der Bauer fuhr also weiterhin durch den Ort und irgendwo stand eine völlig überflüssige Brücke in der Gegend rum.
    ... that divides me somewhere in my mind ...

  8. #8
    Status: Bin ein Bifi Array Avatar von Appunti Partigiani
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    AW: Gesetz oder Willkür - Behörden im Widerspruch?

    Zitat Zitat von Mumin Beitrag anzeigen

    Die Geschichten hier finde ich herrlich. Da weiß man manchmal ja nicht ob man lachen oder weinen soll
    Ich habe eine, die ich persönlich nicht zum lachen finde.
    Unsere Familie hatte früher in der Gegend viele Grundstücke. In der Nähe unseres Friedhofes hier sollten dann Parkplätze gebaut werden. Meine Mutter hatte gemeint, dass sie nicht glaube dass so gutes Land (ein Architekt einer Baugenossenschaft hat ihr viel mehr angeboten) einfach in Parkplätze verwandelt würde. Der Bürgermeister kam eines Nachmittags persönlich vorbei und hat an das gute Gewissen unserer Familie appelliert, die ja schon seit sooo vielen Generationen so viel gutes tue etc.
    Wir haben dann an die Stadt verkauft. Vier Tage später stand ein Schild dort: Hier baut die städtische Baugenossenschaft XY moderne Eigentumswohnungen.
    Wir haben also auf grund des sozialen Gewissens unserer Familie/Mutter auf eine große Summe verzichtet, um der Gemeinde etwas gutes zu tun - und sind dabei nach Strich und Faden betrogen worden.
    Jeder der sich für super hält, ist ein Superhalter.

  9. #9
    Status: Arbeitnehmer und Student Array Avatar von Darky
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    AW: Gesetz oder Willkür - Behörden im Widerspruch?

    Das ist ja echt dreist.

    Es gibt soo viele Geschichten, wo Steuergelder verschwendet werden.
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  10. #10
    Status: Elektroklempner Array Avatar von sn00py603
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    AW: Gesetz oder Willkür - Behörden im Widerspruch?

    Solch in Kuriosum hab ich auch noch. Bis 1990 galt in Berlin der Viermächtestatus. Es galt für uns West-Berliner die Ausweispflicht, das heißt, jeder Bürger musste seinen Personalausweis bei sich tragen. Im Falle einer Kontrolle durch die Alliierten drohte eine die Todesstrafe. Mir ist kein Fall bekannt, dass das praktiziert wurde.
    Wer glaubt, das ein Bauleiter einen Bau leitet,
    der glaubt auch, das ein Zitronenfalter Zitronen faltet.

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