Solidaritätszuschlag für Umweltkatastrophen
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Thema: Solidaritätszuschlag für Umweltkatastrophen

  1. #1
    Status: keine Angabe Array
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    Solidaritätszuschlag für Umweltkatastrophen

    Liebe Forengemeinde, was meint Ihr...

    warum wirft man den Solidaritätszuschlag, der ja immer noch gezahlt wird, nicht in einen Topf für Naturkatastrophen wie z.B. Hochwasser oder orkanartige Stürme, die den Wohn- und Lebensraum der betroffenen Menschen zerstören, und sie auch in finanzielle Notlage bringen.

    Es ist ja bekannt, dass wir in Zukunft mit mehr Unwettern rechnen müssen. Da wäre es doch sinnvoll, den Betroffenen auch aus der Staatskasse zu helfen. Das wäre Solidarität in meinen Augen und da würde sicher jeder gerne dazu beitragen, die meisten zumindest. Ich sage mal ganz frei heraus, das wäre eine der sinnvollsten Steuern, wenn man sie für diese Vorsorge anspart.

    An dieser Stelle Danke an alle, die sich mit aktiver Hilfe und Spenden für die Flutopfer einsetzen und eingesetzt haben.

  2. #2
    Status: Bin ein Bifi Array Avatar von Appunti Partigiani
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    AW: Solidaritätszuschlag für Umweltkatastrophen

    Warum zahlen wir eigentlich allgemein noch den Soli? Sollte der nicht bloß zeitlich begrenzt gelten?
    Jeder der sich für super hält, ist ein Superhalter.

  3. #3
    Status: Elektroklempner Array Avatar von sn00py603
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    AW: Solidaritätszuschlag für Umweltkatastrophen

    Hier mal nen link Solidaritätszuschlag – Wikipedia
    laut Bundesverfassungsgericht ist dieser Zuschlag Verfassungskonform und muss nicht Zeitlich begrenzt werden.
    Die Abgaben wurden nicht nur für den Aufbau Ost verwendet, sondern für alles, was da angefallen ist. Ich hätte auch gerne mal 13 Mrd €uronen auf dem Konto...
    Wer glaubt, das ein Bauleiter einen Bau leitet,
    der glaubt auch, das ein Zitronenfalter Zitronen faltet.

  4. #4
    Status: Trollwesen Array Avatar von Mumin
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    AW: Solidaritätszuschlag für Umweltkatastrophen

    Soweit ich weiß war der Soli-Zuschlag anfangs doch schon zeitlich begrenzt gedacht, oder? Und dann wurde es verlängert und nochmal und nochmal und... Ob er jetzt noch eine theoretische zeitliche Begrenzung hat weiß ich aber nicht.
    Aber stimmt, es wäre keine schlechte Idee, wenn man die Gelder spart und dann daraus für solche Dinge wir Hochwasser oder auch andere solche Sachen spenden würde. Das wär dann wirklich mal solidarisch... Bloß ist das mit dem Sparen halt so eine Sache. Wenn man kein Geld hat (ich verweise hie rmal an das Thema über die Staatskredite ), dann nimmt man solche Einnahmen eben für alles was ansteht.
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  5. #5
    Status: Elektroklempner Array Avatar von sn00py603
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    AW: Solidaritätszuschlag für Umweltkatastrophen

    Seitdem das BVG entschieden hat, dass der Soli verfassungsgemäß ist, ist der Soli nicht mehr Zeitlich begrenzt, sondern nach oben offen. Der ist Bundesgesetz und die Einnahmen stehen dem Bund zu. Und der macht mit der Kohle bekanntlich was er will.
    Wer glaubt, das ein Bauleiter einen Bau leitet,
    der glaubt auch, das ein Zitronenfalter Zitronen faltet.

  6. #6
    Status: Trollwesen Array Avatar von Mumin
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    AW: Solidaritätszuschlag für Umweltkatastrophen

    Zitat Zitat von sn00py603 Beitrag anzeigen
    Seitdem das BVG entschieden hat, dass der Soli verfassungsgemäß ist, ist der Soli nicht mehr Zeitlich begrenzt, sondern nach oben offen.
    Ah, merci Wieder was gelernt.
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  7. #7
    Status: ausgewogen Direkt Array Avatar von Prostan
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    AW: Solidaritätszuschlag für Umweltkatastrophen

    Zitat von sn00py603. BVG entschieden hat, dass der Soli verfassungsgemäß ist, .. Bund . macht mit der Kohle .. was er will.
    Es geht ja auch nicht um die Verfassungsmäßigkeit, davon sollte man ja schon ausgehen, dass es so ist.
    Sondern darum, das der Bund mit der Kohle macht war er will und nicht wo sie sinnvoll hingehört!

  8. #8
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    AW: Solidaritätszuschlag für Umweltkatastrophen

    Genau das ist auch meine Meinung. Wenn man überlegt für was manchmal Geld ausgegeben wird, für Dinge die keiner braucht... Nicht nur, also das will ich damit nicht sagen, aber häufig. Da der Solidaritätszuschlag noch immer gezahlt werden muss. sollte er auch für solidarische Zwecke genutzt werden.

  9. #9
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    AW: Solidaritätszuschlag für Umweltkatastrophen

    Vorhin habe ich gehört, dass der geplante Bund-Länder-Hilfsfonds für die Hochwasserschäden ein Volumen von rund acht Milliarden Euro betragen soll. Bund und Länder sollen sich die Kosten je zur Hälfte teilen, und der Bund werde seinen Beitrag von rund 4 Milliarden Euro über einen Nachtragshaushalt für 2013 einbringen. Na, schauen wir mal

  10. #10
    Status: Trollwesen Array Avatar von Mumin
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    AW: Solidaritätszuschlag für Umweltkatastrophen

    Zitat Zitat von Teckleberry Beitrag anzeigen
    Vorhin habe ich gehört, dass der geplante Bund-Länder-Hilfsfonds für die Hochwasserschäden ein Volumen von rund acht Milliarden Euro betragen soll. Bund und Länder sollen sich die Kosten je zur Hälfte teilen, und der Bund werde seinen Beitrag von rund 4 Milliarden Euro über einen Nachtragshaushalt für 2013 einbringen. Na, schauen wir mal
    Nachtragshaushalt... Soso, was das nun wieder genau heißen soll wissen sie wahrscheinlich selbst noch nicht genau Aber 8 Milliarden klingt schon ganz anders als 100 Millionen...
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