Städte dürfen nicht Optionskommunen werden wenn sie wollen
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Thema: Städte dürfen nicht Optionskommunen werden wenn sie wollen

  1. #1
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    Städte dürfen nicht Optionskommunen werden wenn sie wollen

    Hallo
    Was haltet ihr denn hiervon? Jobcenter-Streit: Gemeinden scheitern vor Bundesverfassungsgericht - SPIEGEL ONLINE

    Finde das ehrlich gesagt eine Frechheit. Unsozial und am Arbeitslosen vorbeigedacht. Wenn eine Kommune Optionskommune werden will, warum kann das der Bund denn verhindern?

    Was haltet ihr denn davon?

  2. #2
    Status: keine Angabe Array Avatar von Turbolady
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    AW: Städte dürfen nicht Optionskommunen werden wenn sie wollen

    Das ist echt unsozial. Ich habe mir den Bericht grad durchgelesen und kann wirklich nicht nachvollziehen, warum so entschieden wurde.
    Stau ist nur am Ende doof...vorne geht’s.

  3. #3
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    AW: Städte dürfen nicht Optionskommunen werden wenn sie wollen

    Ein größeres Kontingent war wegen des damit verbundenen Kompetenzverlusts der Bundesagentur für Arbeit nicht gewollt.
    Das sagt wohl alles, oder?

  4. #4
    Status: Wieder gebraucht Array Avatar von Oberbuxe
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    AW: Städte dürfen nicht Optionskommunen werden wenn sie wollen

    Ich bin auch nicht überrascht.
    Wir haben mit dieser GroKo eigentlich nur faule Kompromisse gehabt bisher, und das ist jetzt auch nicht weiter verwunderlich. Jaja, ich weiß, dass die GroKo nicht direkt damit was zu tun hat, dennoch passt das so gut zu dieser Wahlperiode. Die Solidarität mit denen, die sie brauchen wird weniger und weniger...

  5. #5
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    AW: Städte dürfen nicht Optionskommunen werden wenn sie wollen

    Was habt ihr denn erwartet? Was würdet ihr denn machen, wenn ihr das Gericht wärt? Würdet ihr den Status Quo so verändern? Die haben sich ja auch an Gesetze zu halten...

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