Daten auf Dokumenten schwärzen
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Thema: Daten auf Dokumenten schwärzen

  1. #1
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    Daten auf Dokumenten schwärzen

    Hallo,

    kurze Frage, wenn man Dokumente beim Arbeitsamt einreichen muss, sowas wie Kontoauszüge meine ich, kann man die dann in Kopie einreichen und bestimmte Daten schwärzen? Oder muss man die so einreichen wie sie sind?

  2. #2
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    AW: Daten auf Dokumenten schwärzen

    Auf dem Kontoauszug bzw. der Kopie die Daten schwärzen würde ich nicht machen. Das Arbeitsamt will ja genau wissen, wie es bei Dir finanziell aussieht. Auch was andere Dokumente betrifft, sie möchten ja alles klar dargelegt bekommen. Wenn ich einen Beleg zum Beweis einer Zahlung, z.B. an eine Firma sende dann schwärze ich das, was sie nichts angeht schon, aber nicht beim Amt.

  3. #3
    Status: lebenslanger Rentner Array Avatar von Erdenmensch
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    AW: Daten auf Dokumenten schwärzen

    Hallo Inge, willkommen im Forum,
    Wenn die Kontoauszüge zum Antrag für ALGII bestimmt sind, dürfen sie nicht geschwärzt sein. Hier muss man sich offenbaren. Habe ich am eigenen Leib verspürt. Musste für die letzten 6 Monate alle Kontendaten vorlegen.

    Dienen die Auszüge um bei ALG I oder Kindergeld bestimmte Kontobewegungen nachzuweisen, dürfen alle Daten, die mit dem sachverhalt nicht in Verbindung stehen, geschwärzt werden.
    Bei den von mir gemachten Aussagen zu rechtlichen Sachverhalten, handelt es sich nicht um eine Rechtsberatung sondern lediglich um meine persönliche Einschätzung zu der Sache. Konnte ich weiterhelfen und gefällt mein Beitrag, dann sollte der "gefällt mir, Danke" Button betätigt werden.

  4. #4
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    AW: Daten auf Dokumenten schwärzen

    Zitat Zitat von Erdenmensch Beitrag anzeigen
    Dienen die Auszüge um bei ALG I oder Kindergeld bestimmte Kontobewegungen nachzuweisen, dürfen alle Daten, die mit dem sachverhalt nicht in Verbindung stehen, geschwärzt werden.
    Und wer macht fest, was damit noch in Verbinung steht oder nicht? Ich stelle mir das manchmal kompliziert vor. Das Amt kann ja theoretisch immer sagen, dass sie das auch sehen wollen, weil es damit entfernt in Verbing steht oder sowas in der Art.

  5. #5
    Status: lebenslanger Rentner Array Avatar von Erdenmensch
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    AW: Daten auf Dokumenten schwärzen

    Hierbei geht es meist um Einkommensangaben, was das ganze erleichtert. Ansonsten gibt das Amt vor wofür die Kontoauszüge als Belege erforderlich sind. Auch das ist eine klare Ansage.

  6. #6
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    AW: Daten auf Dokumenten schwärzen

    Hat das Amt denn keine Konteneinsicht, falls sie vermuten dass bei den Angaben etwas nicht stimmt? Da wäre doch das Schwärzen überflüssig oder sogar auffällig.

  7. #7
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    AW: Daten auf Dokumenten schwärzen

    Zitat Zitat von Ella Beitrag anzeigen
    Hat das Amt denn keine Konteneinsicht, falls sie vermuten dass bei den Angaben etwas nicht stimmt? Da wäre doch das Schwärzen überflüssig oder sogar auffällig.
    Nicht einfach so ohne weiteres.
    Ich denke Erdenmensch hat recht. Mal ein Extrembeispiel:

    Die Einnahmen interessieren doch deutlich mehr. Wenn du die ungeschwärzt hast ist doch schon einiges geholfen. Dass du bei den Ausgaben was beim Sexshop gekauft hast geht niemanden was an und kann rausgeschwärzt werden...

  8. #8
    Status: keine Angabe Array Avatar von Even Flow
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    AW: Daten auf Dokumenten schwärzen

    Bei ALG2 ist es dann aber schon so, dass man GAR nichts verstecken darf, oder? Weder Einkünfte noch was man ausgibt, oder?

  9. #9
    Status: keine Angabe Array Avatar von Tante Emma
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    AW: Daten auf Dokumenten schwärzen

    Die Einkünfte wollen sie auf jeden Fall wissen, auch ob evtl. Erspartes vorhanden ist. Die Ausgaben beziehen sich dann, denke ich mal, nur auf Strom und so etwas. Ansonsten ist das ALGeld zur freien Verwendung, also für den Lebensunterhalt.

  10. #10
    Status: ausgewogen Direkt Array Avatar von Prostan
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    AW: Daten auf Dokumenten schwärzen

    Zitat Zitat von Even Flow Beitrag anzeigen
    Bei ALG2 ist es dann aber schon so, dass man GAR nichts verstecken darf, oder? Weder Einkünfte noch was man ausgibt, oder?
    Also hier ist klar zu differenzen. Der SB muss prüfen können, ob und wieviel Vermögen bzw. welche Einkommen der Antragsteller hat. Dies prüft er, indem er den Vermögensabfluß und den Einkommenszugang überprüft. Das Konsumverhalten des Antragsstellers, interessiert die Allgemeinheit nicht, in dessen Sinne der SB handelt, daher muss der SB dieses bzgl. der Bedürftigkeit nicht überprüfen.

    Wenn größere Summen zw. Anfangssaldo und Endsaldo auf dem Kontozug ersichtlich sind, liegt der Verdacht nahe, das Vermögen verschleiert werden sollte. Hier wäre eine Schwärzung gänzlich unangebracht. Bei z.B. 8 Posten mit z.B. -97,78€ die geschwärzt sind, kann wohl von keiner Vermögenverschleierung ausgegangen werden. Bei -1700€ ggf. schon.

    Auch ist es von SB zu SB unterschiedlich, ob er die Auszüge für 3, 6, oder gar einen Monat sehen möchte. Hier gibt es keine gesetztliche Regelung. Auch wird bei Erstantrag und Folgeantrag von ARGE zu ARGE unterschiedlich vorgegangen.
    Von Logik bzw. Gesetzmässigkeit kann man hier nicht ausgehen, dies entscheidet der SB wohl wieder nach seinem Ermessen.

    Also, was willst du erreichen und entscheide selber, was dir den meisten Vorteil bringt.

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