Keine Unterhaltszahlung
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Thema: Keine Unterhaltszahlung

  1. #1
    Status: Arbeitnehmer Array
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    Keine Unterhaltszahlung

    Hallo Community,

    ich habe ein Problem und versuche mich möglichst kurz zu fassen.
    Das Jobcenter zahlt mir den Unterhalt für den Januar nicht aus, weil ich nicht die Maßnahme gestartet habe.
    Ich war, wie mit meiner SB vereinbart, beim Förderverband um die Maßnahme zu starten, an dem Tag hatten es aber wegen einer Tagung geschlossen. Soweit so gut es war schon mitte des Monats und ausgemacht das wenn ich an dem bestimmten Tag was ein Montag war hingehe ich auch meinen Unterhalt bekomme, was aber letztendlich nicht geschach. Also rief ich bei meiner SB an und es hieß dann ich muss die Maßnahme erst starten das alleinige dasein reicht nicht aus, was Sie vorher aber behauptet hat. Also ging ich zwei Tage später nocheinmal hin. Während der Wartezeit beim Förderverband bekam ich einen Anruf und gleichzeitig eine Vorstellungsgespräch für eine Job den ich selbsständig gesucht habe. Dieses Vorstellungsgespräch fand noch am selben Tag statt also musste ich ohne die Maßnahme mal wieder nicht gestartet zu haben weg da ich nur zwei Stunden Zeit hattte. Mit der Arbeit hat es dann nach Einer woche Wartezeit geklappt und während dieser Zeit und vorher hatte ich hier und da meine Vorstellungsgespräche. Während dem Telefonat das ich mit meiner SB hatte habe ich ausdrücklich nachgefragt, dass wenn ich mir selbstständig eine Job finde trotzdem den Unterhalt bekomme und es hieß ja selbstverständlich. Es war schon Ende Januar und ich rief bei meiner SB an um ihre meine guten Nachrichten zu übermitteln und zu fragen wo nun das Geld geblieben sei und das Sie eben gemeint hat ich bekomme das Geld auch so. Daraufhin teilte Sie mir mit, dass Sie sich an ihre Aussage nicht mehr erinnern kann und sowas nicht behauptet hat und das Geld wurde eben zu 100% gekürzt und ich habe nichts erhalten. Da denkt man doch immer das Jobcenter möchte mit der Maßnahme einem nur helfen...

    Nun zu meiner Frage. Muss ich mich damit zufrieden geben und gleich das ganze Unterhalt? Wenn Sie was streichen würde dann höchstens 10% oder etwa nicht, ist ja nicht so das ich auf der faulen Haut lag und nicht getan habe nach der Schule. Selbst wenn man einen Termin vermsäumt wird ja nur was vom Unterhalt "gestriechen" und es fällt nicht alles weg. Auch nach einem weitern Telefonat besteht Sie darauf das ich die Maßnahme nicht gestartet habe und dass, das notwendig gewesen sei.
    Habe übermorgen deswegen ein Termin bei ihr erangiert.
    Ahja und den üblichen Vertrag habe ich unterschrieben gehabt.

    LG Nightmare

  2. #2
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    AW: Keine Unterhaltszahlung

    Hallo Nightmare, mir stellen sich noch drei Fragen, die mir und anderen hier im Forum sicher ein bisschen weiterhelfen würden:
    Mit üblichen Vertrag meinst du die Eingliederungsvereinbarung?

    Hast du jetzt den Job nach dem Vorstellungsgespräch?

    Hast du Bestätigungen von den Arbeitgebern über die Vorstellungsgespräche?

    Es gäbe, denke ich die Möglichkeit, Einspruch einzulegen. Wenn du jetzt aber erstmal einen Termin hast, würde ich darauf vorerst noch verzichten sondern der Sachbearbeiterin die Lage schildern. Ich warte aber erstmal die Beantwortung der drei Fragen im Eingang ab.
    Viel Spaß und willkommen im Forum!

  3. #3
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    AW: Keine Unterhaltszahlung

    Hallo Nightmare und willkommen hier.

    Steht denn in deiner Eingliederungsvereinbahrung bzw. dem Vertrag von dem du gesvchrieben hast irgendetwas davon, dass es solche Sanktionen gibt wenn du die Maßnahme nicht antrittst?

    Das Problem ist, dass du vermutlich die Aussage der Sachbearbeiterin, die sie jetzt angeblich vergessen/nie gesagt hat nicht nachweisen kannst. Deshalb spielt diese Aussage wohl jetzt auch keine Rolle mehr. Deshalb wäre es wichtig zu wissen ob irgendwo etwas ausgemacht wurde, dass der Unterhalt gekürzt wird/werden kann wenn du diese Maßnahme nicht antrittst.

  4. #4
    Status: keine Angabe Array Avatar von brink
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    AW: Keine Unterhaltszahlung

    Ich habe auch noch eine kurze Verständnisfrage: Geht es hie rum Unterhalt, den du für dein Kind bekommst? Oder worum genau?

  5. #5
    Status: Wieder gebraucht Array Avatar von Oberbuxe
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    AW: Keine Unterhaltszahlung

    Ich denke mit Unterhalt meint er einfach den Lebensunterhalt, den er von der Arge bezieht, nicht explizit Unterhalt für ein Kind.



    Eine 100% Sperre finde ich auch etwas heftig, hast du dir denn vorher etwas zu schulden kommen lassen?

    Ich weiß, das sind ganz schln viele Fragen auf einmal. Also du merkst, auch wenn du am Telefon etwas ausmachst, frage gleich nach, ob du die Bestätigung dann für deine Unterlagen per Post oder E-Mail zugeschickt bekommst.

  6. #6
    Status: Arbeitnehmer Array
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    AW: Keine Unterhaltszahlung

    Mit dem Vertrag meine ich die Eingliederungsvereinbarung.
    Arbeiten tue ich auch schon seit dem 01.02.2013 (ist ein Minijob).
    Ich habe die Eingliederungsvereinbarung noch einmal durchgelesen und bei Rechtsfolgenbelehrung steht: "Verstoßen Sie erstmal gegen die mit Ihnen vereinbarten Eingliederungsbemühungen (siehe Nr. 2 Bemühungen des Kunden), (in meinen Fall war es die Suche nach einem Praktikumsplatz bis zum Studienbeginn), wird das Ihnen zustehende Arbeitslosengeld auf die Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 SGB 2) beschränkt."

    Es geht hier um meine Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts, sprich Kosten für Unterkunft und Heizung und für den Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhaltes.
    Ich habe mir vorher nie was zu schulden kommen lassen, war zu jedem Termin da und habe getan was mir aufgetragen wurde.

    Hätte nicht gedacht das meine SB einfach mal so das Recht hat mir die Leistungen komplett zu streichen.
    Im Dezember war ich ja noch Arbeitstätig, musste aber kündigen und habe dann eine andere Stelle gesucht.
    Ich war also nur einen Monat Arbeitslos/Arbeitssuchend und es geht eben um diesen Monat (Januar).

    Ich hoffe ich habe alle Fragen geklärt, falls noch was unklar ist einfach fragen :).

    LG Nightmare

  7. #7
    Status: Wieder gebraucht Array Avatar von Oberbuxe
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    AW: Keine Unterhaltszahlung

    Zitat Zitat von Nightmare Beitrag anzeigen
    Mit dem Vertrag meine ich die Eingliederungsvereinbarung.
    Arbeiten tue ich auch schon seit dem 01.02.2013 (ist ein Minijob).
    Ich habe die Eingliederungsvereinbarung noch einmal durchgelesen und bei Rechtsfolgenbelehrung steht: "Verstoßen Sie erstmal gegen die mit Ihnen vereinbarten Eingliederungsbemühungen (siehe Nr. 2 Bemühungen des Kunden), (in meinen Fall war es die Suche nach einem Praktikumsplatz bis zum Studienbeginn), wird das Ihnen zustehende Arbeitslosengeld auf die Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 SGB 2) beschränkt."


    LG Nightmare
    Es wurde also entsprechend eine EGV unterschrieben. Gut zu wissen.
    Die Sachbearbeiterin hat das Recht, dir Leistugnen zu kürzen, wenn du deiner Seite des Vertrages nicht nachgekommen bist. Ich würde ihr ersteinmal erklären, dass du eigentlich schon versucht hast, deiner Seite des Vertrages gerecht zu werden. Sagt sie dann noch, dass sie sich an ein entsprechnedes Telefonat nicht erinnern kann, dann könntest du noch versuchen, zu erreichen, dass die Sanktion nicht ganz so hart angesetzt wird. 100% für diese Art Vergehen scheinen mir unverhältnismäßig.

  8. #8
    Status: keine Angabe Array Avatar von brink
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    AW: Keine Unterhaltszahlung

    Oh, das habe ich dann falsch verstanden, entschuldigung.

    Es ist gut, dass du jetzt nochmal ein Gespräch mit deiner Sachbearbeiterin hast. Ich würde das im Grunde so machen wie es auch Oberbuxe vorgeschlagen hat. Versuche ihr zu erklären, dass du dich an die Vereinbarungen gehalten hast und die Maßnahme nur wegen des Vorstellungsgesprächs nicht angefangen hast. Die 100% Kürzung finde ich im übrigen auch sehr extrem. Es ist ja nun wirklich nicht der Fall, dass du die Maßnahme geschwänzt hast weil du keine Lust hattest. Du hast in der Zeit ja wirklcih etwas sinnvolles und wichtiges gemacht. Ich drücke dir die Daumen!

  9. #9
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    AW: Keine Unterhaltszahlung

    Ich habe ja schon versucht ihr die ganze Situation zu erklären und das ich die Maßnahme auch nicht nötig hatte, da ich schon ungefähr eine Woche nach der Vereinbarung einen Job gefunden habe. (bzw. erst dann den Vertag unterschrieben habe, Vorstellungsgespräch hatte ich ja schon vorher)
    Sie meinte daraufhin ich hätte trotzdem zum Förderverband gehen sollen und die Maßnahme starten sollen, gleichgültig ob ich schon einen Job gefunden habe oder nicht. (Frag mich nicht was der Sinn dabei sein soll.)
    Daraufhin meinte ich dann, dass ich eben morgen, also damals als ich das Telefonat mit ihr geführt habe, zum Förderverband gehe und die Maßnahme starte wenn es denn so wichtig sei.
    Im Anschluss daran hieß es dann es sei nun zu spät.
    Ich komme mir schon etwas verarscht vor auf gut Deutsch gesagt.

  10. #10
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    AW: Keine Unterhaltszahlung

    Zitat Zitat von Nightmare Beitrag anzeigen
    ... Da denkt man doch immer das Jobcenter möchte mit der Maßnahme einem nur helfen...
    ... Muss ich mich damit zufrieden geben und gleich das ganze Unterhalt? Wenn Sie was streichen würde dann höchstens 10% .., und es fällt nicht alles weg.
    nochmal zum Fall
    Da hast du ja eine gute Erfahrung gemacht, wie etwas nicht ablaufen sollte. Dein Beitrag einmal zusammenfasst.
    du eine EGV unterschrieben, welche wohl auch Maßnahmen, zur Wiedereingliederung, enthalten. Nun hat alles mit der Maßnahme -welche auch immer-, nicht so richtig geklappt, weil du ein Vorstellungsgespräch wahrgenommen hast. Die vorher gemachten Zusagen und Absprachen mit deinem JB zählen nicht mehr und hast eine 100%ige Sperre deiner Grundsicherung, sprich ALG2, bekommen.
    Dazu kann man sagen, wenn man eine EGV unterschreibt, ist das Durchsetzen seiner Rechte - abhängig vom Inhalt- immer etwas schwieriger. Mündliche Aussagen zählen erst einmal nichts, es sei denn man hat Zeugen. Im Regelfall werden Job und Vorstellungsgespräche höher gewichtet. Dies entscheidet jedoch meist der JB. Bei deinem Fall, etwas konkret zu sagen, ist etwas schwierig, du musst dir dennoch nicht alles gefallen lassen. Daher:

    gehe zu dem Termin mit einer Begleitperson. Kläre die Sachlage noch einmal genau ab und halte den Inhalt schriftlich fest. Sollte der JB nicht einlenken, vereinbare einen Termin mit dem Teamleiter oder gehe einfach einmal vorbei. Laß dir begründen, weshalb dir 100% an Leistung gekürzt werden. Dies ist recht ungewöhnlich, wenn es so nicht in der EGV steht. Sollte dies alles nicht bringen, lege gegen den Bescheid Widerspruch ein. Du hast ja, so denke ich einen Bescheid zur Sperre bekommen, mit einer Widerspruchbelehrung. Ansonsten ist das Ganze ohnehin Rechtsunwirksam. Des Weiteren bekommt man zuvor stets einen Anhörungsbogen, du auch?

    Für die Zukunft, immer alles schriftlich festhalten und ggf. auch per eMail bestätigen auch wenn keine Rückmeldung vom JC, erfolgt. Eine EGV ist zwar ein ziemlich einseitiger Vertrag, aber hier müssen jeweilige Pflichten und Rechte, beider Vertragspartner, enthalten sein.

    So gerüstet, kann im Grunde nichts schiefgehen.

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    Oberbuxe (20.02.2013)

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