Bundesfreiwilligendienst
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Thema: Bundesfreiwilligendienst

  1. #1
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    Bundesfreiwilligendienst

    Hallo,

    mich würde interessieren, wie es für einen ALG2-Empfänger mit dem Bundesfreiwilligendienst aussieht. Darf man das überhaupt machen und bekommt dann weiterhin ALG? Falls ja, kann man dann trotzdem noch in Maßnahmen gesteckt werden, die man dannmachen muss?

  2. #2
    Status: keine Angabe Array Avatar von Nachtfalter
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    AW: Bundesfreiwilligendienst

    Wenn du für den Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehst, dann gibt es auch kein ALG, so einfach ist das!

  3. #3
    Status: Wieder gebraucht Array Avatar von Oberbuxe
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    AW: Bundesfreiwilligendienst

    Zitat Zitat von Nachtfalter Beitrag anzeigen
    Wenn du für den Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehst, dann gibt es auch kein ALG, so einfach ist das!
    Ganz so einfach ist das aber nicht!

    Der BFD ist ganz neu oder zumindest kennich ihn nicht, habe aber das gefunden:
    Arbeitslosengeld II - Hartz IV
    Danach kannst du prinzipiell BFD machen, die Gesetzeslage wurde extra dafür geändert. Genauere Infos kannst du auf der Website sehen.

  4. Die folgenden Benutzer bedanken sich bei Oberbuxe für diesen nützlichen Beitrag:

    Novo (13.12.2011)

  5. #4
    Bea
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    AW: Bundesfreiwilligendienst

    Ich wusste gar nicht das es so etwas gibt. Wahnsinnig interessant und Geld gibt es dafür auch.Hier hast du alle Infos: BFD - Der neue Bundesfreiwilligendienst
    Erfolg hat 3 Buchstaben ! TUN

  6. Die folgenden Benutzer bedanken sich bei Bea für diesen nützlichen Beitrag:

    Novo (13.12.2011)

  7. #5
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    AW: Bundesfreiwilligendienst

    Hallo,

    mit diesen Worten dürften alle Fragen abschließend geklärt sein:

    Hartz IV Regelsatz

    Kann ein Freiwilliger während des Freiwilligendienstes den Hartz IV Regelsatz beziehen?
    Die Antwort scheint eindeutig: Freiwilligen nach dem BFDG stehen dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung, denn beim Freiwilligendienst handelt es sich nicht um ein Arbeitsverhältnis, sondern um ein Rechtsverhältnis anderer Art. Doch Arbeitslosengeld II kann nicht nur beziehen, wer dem Arbeitsmarkt zur Verfügung steht. Auf Verfügbarkeit kommt es beim Anspruch auf ALG 2 nicht an. GWD-ler, Zivis, FSJ-ler und auch Freiwillige nach dem künftigen Bundesfreiwilligendienstgesetz können aufstockend ALG 2 bekommen, wenn deren Sach- und Geldleistungen den Unterhalt nicht decken.
    In Punkt 10.22 der Dienstanweisungen der Bundesagentur für Arbeit wird ein Jugendfreiwilligendienst sogar als wichtiger Grund akzeptiert, der es rechtfertigt, dass keine Arbeit, Ausbildung oder Maßnahme aufgenommen werden muss.
    Dies gilt dann allerdings nicht uneingeschränkt, wenn es sich um ältere ALG 2 Empfänger handelt. Diese müssen grundsätzlich vorrangig arbeiten. Bei Jugendliche, die das Freiwilligenjahr als Überbrückung zwischen Schule und Ausbildung/Studium nutzen wollen, ist das jedoch anders, wie oben dargelegt.
    Das folgt auch aus § 1 Abs. 1 Nr. 13 ALG II Verordnung bzw. Punkt 11.114b der BA-Richtlinien, der festlegt, was vom Taschengeld der Freiwilligen auf das Arbeitslosengeld II anzurechnen ist.
    In diese Richtung geht auch die Gesetzesbegründung der Bundesregierung, die zur Schaffung des Bundesfreiwilligendienstgesetzes die ALG 2 Verordnung mit Artikel 17 BFDG Gesetzentwurf anpassen will: "Mit der Regelung soll die Motivation von Personen, die Arbeitslosengeld II beziehen, gestärkt werden, an einem Bundesfreiwilligendienst teilzunehmen. Analog der bisher geltenden Regelung für Jugendfreiwilligendienste werden von dem Taschengeld nach § 2 Nummer 4 BFDG 60 Euro nicht auf die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende angerechnet. Hinzu kommen die weiteren Absetzbeträge vom Einkommen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch." (BR-Drucksache 849/10)
    Hartz IV Bezieher können den BFD leisten

    Das bedeutet also folgendes:
    Bezieher von ALG II (Arbeitslosengeld II) können am Bundesfreiwilligendienst teilnehmen, jedenfalls vom Grundsatz her. Der Bezug von Hartz IV ist somit kein generelles Ausschlusskriterium. Die Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung (ALG II-V) wird mit dem Gesetzes zur Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes angepasst.
    Der Neuentwurf von § 1 Absatz 1 Nummer 13 Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung (ALG II-V ) sieht vor, dass ein Teilnehmer am BFD von seinem Taschengeld 60 Euro als nicht auf die Hartz IV Leistung anrechenbaren Zuverdienst behalten darf. Entsprechendes gilt bereits aktuell für das FSJ bzw. FÖJ. Die 60 Euro werden also nicht auf das Arbeitslosengeld II angerechnet. Damit will der Gesetzgeber die Motivation von ALG-II-Beziehern, an einem BFD teilzunehmen, stärken.
    Darüber hinaus bestimmt § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 SGB II i.V.m. § 6 der ALG II-V, dass ein volljähriger Hartz IV Bezieher vom Einkommen in der Regel 30 Euro monatlich für die Beiträge zu privaten Versicherungen sowie ggf.Beiträge zur Kfz-Haftpflichtversicherung vom Zuverdienst absetzen kann. Gleiches gilt für notwendige Ausgaben wie zum Beispiel Fahrtkosten. (Eine Quittungsvorlage ist dann erforderlich.)
    Da das Gesetz also die beiden Freiwilligendienste FSJ/FÖJ auf der einen und BFD auf der anderen Seite gleich behandeln will, ist die Teilnahme an einem Bundesfreiwilligendienst wie die Teilnahme an einem Jugendfreiwilligendienst als wichtiger persönlicher Grund i.S.d. § 10 Absatz 1 Nummer 5 SGB II anzusehen, der der Ausübung einer Arbeit entgegensteht. Folglich ist der Bezieher von Arbeitslosengeld II, der am Bundesfreiwilligendienst teilnimmt, in dieser Zeit nicht verpflichtet eine Arbeit aufzunehmen.

    Bedarfsgemeinschaft

    Wie sieht es bei jugendlichen Kindern in der Bedarfsgemeinschaft aus? Dürfen sie den Bundesfreiwilligendienst absolvieren? Werden die Leitungen aus dem BFD, also Taschengeld und Abgeltung für Unterkunft und Verpflegung, auf den Hartz IV Regelsatz angerechnet?
    Grundsätzlich steht es Jugendlichen frei, den Bundesfreiwilligendienst zu absolvieren, jedenfalls, wenn sie unter 25 Jahre alt sind und noch zu einer Bedarfsgemeinschaft gehören. Das liegt schon deshalb nahe, weil der BFD den Zivildienst ersetzen soll. Allerdings werden Leistungen aus dem Bundesfreiwilligendienst - jedenfalls zum Teil - als Einkommen gewertet. So besagen etwa die Fachlichen Hinweise der Arbeitsagentur zu § 11 SGB II Nr. 11.114b, dass 60 Euro des Taschengeldes nicht angerechnet werden. Diese interne BA Richtlinie bezieht sich zwar auf das FsJ, dürfte aber entsprechend auch für den BFD herangezogen werden.
    Das Taschengeld wird also lediglich zum Teil angerechnet. Die Abgeltung für Unterkunft und Verpflegung muss hingegen vollständig als eigenes Einkommen des Mitglieds der Bedarfsgemeinschaft gewertet werden. Die Hartz IV Leistung, das Sozialgeld, wird ja gerade hierfür (Unterkunft, Verpflegung) gezahlt.
    Fazit

    Der BFD wird im Hinblick auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV / Arbeitslosengeld II) per Gesetz dem FSJ/FÖJ gleichgestellt.

  8. Die folgenden Benutzer bedanken sich bei Geistesblitz für diesen nützlichen Beitrag:

    Novo (13.12.2011)

  9. #6
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    AW: Bundesfreiwilligendienst

    Genau, das steht auf der Seite die ich gelinkt habe. Danke für die Hervorhebung, Geistesblitz.

  10. Die folgenden Benutzer bedanken sich bei Oberbuxe für diesen nützlichen Beitrag:

    Bea (13.12.2011)

  11. #7
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    AW: Bundesfreiwilligendienst

    Lieben Dank euch allen. Das hilft mir schon sehr! Werde dann wohl mal mit dem Amt sprechen und fragen ob ich das machen könnte.

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