Betriebliche Übung, Betriebsordnung, Betriebsüblich - wo ist der Unterschied?
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Thema: Betriebliche Übung, Betriebsordnung, Betriebsüblich - wo ist der Unterschied?

  1. #1
    Status: Arbeitnehmer Array Avatar von Opel-Admiral
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    Betriebliche Übung, Betriebsordnung, Betriebsüblich - wo ist der Unterschied?

    Hallo Leute

    Bin momentan verletzt und vorraussichtlich bis Ende der Woche zu hause.
    Die Zeit habe ich aber genutzt: Ich habe nochmal die älteren Beiträge, die ich so geschrieben habe, durchforstet. Und weil ich ja ein guter Arbeiter bin, bin ich an einem Beitrag nochmal hängen geblieben.

    Hier: http://de.gigajob.com/forum/arbeitne...html#post21087

    Erdenmensch hat ja schon ganz richtig geschrieben:
    das ist halt oftmals das Problem, dass Begrifflichkeiten wie Betriebsordnung, betriebsüblich oder betriebliche Übung verwechselt bzw. falsch interpretiert werden

    Das mag ganz richtig sein, jetzt ist aber die Große Frage:
    Wie interpretiert man denn diese Begriffe richtig? Was ist denn mit Aussagen wie "Das war bei uns schon immer so (üblich) im Betrieb" - ist das nun eine vierte Kategorie?

    Wer weiß was?


    Liebe Grüße
    Euer Opel Admiral!

    PS: Ich hoffe es ist okay, dass ich dafür einen eigenen Thread aufgemacht habe, aber ich wollte im anderen Beitrag nicht so "wildern".

  2. #2
    Status: keine Angabe Array Avatar von green
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    AW: Betriebliche Übung, Betriebsordnung, Betriebsüblich - wo ist der Unterschied?

    Das ist mal eine gute Frage... Ich muss ja sagen, eigentlich denkt man immer, dass man weiß was das ist, wenn man ein einzelnes dieser Wörter liest oder so. Aber wenn man sie jetzt so im direkten Vergleich sieht und darüber nachdenkt merkt man erstmal wie verschwommen da die Grenzen sind. So geht es jedenfalls mir.

    Ich denke(!), dass eine Betriebsordnung eben wirklich eine klare Vorschrift des Betriebes ist, so in der Art wie eine Hausordnung vom Vermieter, an die sich alle zu halten haben. Eine betriebliche Übung würde ich jetzt so interpretieren, dass es etwas ist, dass eben immer so gehandhabt wurde und wird in der Firma und dadurch gängige Regel geworden ist. Was der Unterschied zwischen betriebsüblich und betrieblicher Übung sein soll weiß ich gerade gar nicht. Und leider muss ich auch sagen, je länger ich drüber nachdenk desto unsicherer werd ich mir ob das so richtig ist, wie ich vermute...
    ... that divides me somewhere in my mind ...

  3. #3
    Status: lebenslanger Rentner Array Avatar von Erdenmensch
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    AW: Betriebliche Übung, Betriebsordnung, Betriebsüblich - wo ist der Unterschied?

    Hallo,
    da ich das Thema angeschnitten habe, fühle ich mich auch dafür verantwortlich, dass ich die Begrifflichkeiten erkläre:

    Die Betriebsordnung enthält die Verhaltensregeln für das Zusammenleben der in einem Unternehmen beschäftigten Personen und dient dazu, einen reibungslosen Arbeitsablauf zu gewährleisten. Die Betriebsordnung wird stets betriebsindividuell formuliert und muss mit dem Betriebsrat (soweit vorhanden) abgestimmt werden (unterliegt der Mitbestimmung). Ist die Einigung mit dem Betriebsrat erzielt, wird die Betriebsordnung Bestandteil des Arbeitsvertrages. Sie gilt automatisch für Alle, auch für später neu ins Unternehmen kommende Personen.
    Im Einzelnen regelt die Betriebsordnung unter anderem die Rechte und Pflichten der Arbeitnehmer, Einhaltung der Probezeit, Verhalten während der Arbeitszeit, Umfang und Anspruchsvoraussetzungen für soziale Leistungen, Sicherheit, Bestimmungen bei Verstößen gegen die betrieblichen Sicherheitsvorschriften usw., soweit sie jeweils die gesamte Belegschaft des Betriebes betreffen.

    Unter einer betrieblichen Übung ist die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers zu verstehen, aus denen die Arbeitnehmer schließen können, ihnen solle eine Leistung oder eine Vergünstigung auf Dauer eingeräumt werden.
    Voraussetzung einer betrieblichen Übung ist, dass der Anspruch weder kollektiv- noch individualrechtlich geregelt ist (BAG 24.11.2004 - 10 AZR 202/04). Zudem muss sich die betriebliche Übung auf eine Vielzahl von Arbeitnehmern oder zumindest auf eine abgrenzbare Gruppe von Arbeitnehmern beziehen.

    Betriebsübliche Regelungen betreffen meist einzelne Beschäftigte. Hierzu einige Beispiele:
    1. Soweit die betriebsübliche Arbeitszeit Inhalt des Arbeitsvertrages geworden ist, handelt es sich bei unterschiedlichen Arbeitszeiten in verschiedenen Abteilungen/Bereiche um diejenige, in der der Arbeitnehmer bei Aufnahme seiner Tätigkeit eingesetzt wird. Bei der „betriebsüblichen“ Arbeitszeit wird es sich in der Regel um diejenige handeln, die zur Zeit der Arbeitsaufnahme maßgeblich ist.
    2. Das BAG verhandelte die Klage einer Arbeitnehmerin, die mit ihrem Arbeitgeber arbeitsvertraglich einen Zuschlag für Arbeit an Sonntagen vereinbart hatte. Betriebsüblich galt dies auch für sonstige Feiertage. Als die Arbeitnehmerin mehrmals an Sonn- und Feiertagen erkrankte, an denen sie laut Dienstplan hätte arbeiten müssen, zahlte der Arbeitgeber ihr diese Zuschläge nicht aus. Seiner Meinung nach waren diese nicht zum Arbeitsentgelt zu rechnen; vielmehr stellten sie bloßen Aufwendungsersatz bzw. Einsatzprämien dar (vgl. § 4 Abs. 1a Satz 1 Entgeltfortzahlungsgesetz). Das BAG teilte diese Auffassung nicht und gab der Klage der Arbeitnehmerin statt.
    3. Ein Arbeitgeber erfüllt seine Bekanntmachungspflicht gem. § 12 Abs. 5 AGG, wenn er den Text des AGG und des § 61b ArbGG betriebsüblich in das Intranet eingestellt.
    4. Beschäftigte, die dienstplanmäßig an einem gesetzlichen Feiertag zur Arbeit eingeteilt sind, müssen Urlaub beantragen, wenn sie an diesem Tag frei haben wollen, ohne dass sie dafür an einem anderen Tag einen Freizeitausgleich erhalten (betriebsübliche Arbeitszeit).



    Ich hoffe, dass ich verständlich die Abgrenzungen darstellen konnte. Es ist aber auch oftmals hier im Forum schwierig einzustufen, worum es sich handelt, da meist ausführliche Informationen fehlen. Selbst für im Betrieb stehende Beschäftigte ist diese Thematik nicht leicht zu verstehen.

  4. die folgenden 3 Benutzerbedanken sich bei Erdenmensch für den nützlichen Beitrag:

    green (19.07.2012), Opel-Admiral (19.07.2012), Physicus (19.07.2012)

  5. #4
    Status: keine Angabe Array Avatar von green
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    AW: Betriebliche Übung, Betriebsordnung, Betriebsüblich - wo ist der Unterschied?

    Na dann lag ich mit meiner Vermutung ja gar nicht so schlecht

    Und sind betriebliche Übung und betriebsüblich dann das selbe?
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  6. #5
    Status: lebenslanger Rentner Array Avatar von Erdenmensch
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    AW: Betriebliche Übung, Betriebsordnung, Betriebsüblich - wo ist der Unterschied?

    Nein! Bei der betrieblichen Übung muss eine Gruppe von Beschäftigten betroffen sein, während betriebsübliche Regelung eine reine individuelle Angelegenheit ist.

  7. Die folgenden Benutzer bedanken sich bei Erdenmensch für diesen nützlichen Beitrag:

    green (19.07.2012)

  8. #6
    Status: Arbeitnehmer Array Avatar von Opel-Admiral
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    AW: Betriebliche Übung, Betriebsordnung, Betriebsüblich - wo ist der Unterschied?

    Danke Erdenmensch! Ein sehr guter Beitrag (wudert mich nicht). Das ist so gut, ich finde, das sollte man fest pinnen dass man das schnell mal gefunden hat.

    Eine Frage noch:
    Wenn es kein Intranet gibt, weil wir eigentlich Handwerker sind, gibt es sowas wie ein schwarzes Brett? Wir haben einen Aushang und so weit ich weiß zählt der Aushang so wie eine mündliche Belehrung (die es meist dazu gibt, wenn sich was ändert). Ist das korrekt so, oder sollten wir das ändern?

    Ich fühle mich inzwischen gut vorbereitet es mal als Betriebsrat zu probieren. Hier wurde mir schon viel geholfen, grade in dieser Richtung.

  9. #7
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    AW: Betriebliche Übung, Betriebsordnung, Betriebsüblich - wo ist der Unterschied?

    Zitat Zitat von Erdenmensch Beitrag anzeigen
    Nein! Bei der betrieblichen Übung muss eine Gruppe von Beschäftigten betroffen sein, während betriebsübliche Regelung eine reine individuelle Angelegenheit ist.
    Ah okay, verstehe. Macht auch Sinn wenn ich es jetzt so lese. Danke dir.
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  10. #8
    Status: Arbeitgeber Array Avatar von Physicus
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    AW: Betriebliche Übung, Betriebsordnung, Betriebsüblich - wo ist der Unterschied?

    Eine gute Aufstellung, danke an dich Erdenmensch.

    Eine Frage noch zur Betriebsordnung: Reicht es, wenn diese aushängt, und sich neue Mitarbeiter sich diese selbst ansehen können? Oder muss sie ihnen schriftlich ausgehändigt werden, wenn sie neu im Betrieb anfangen?
    „Wer eine Hühnerfarm leitet, muss nicht selbst Eier legen können.“
    (Oswald Neuberger)

  11. #9
    Status: lebenslanger Rentner Array Avatar von Erdenmensch
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    AW: Betriebliche Übung, Betriebsordnung, Betriebsüblich - wo ist der Unterschied?

    @Opel-Admiral: Das Bundesarbeitsgericht hat in mehreren Urteilen bestätigt, dass an betrieblichen Stellen, an denen Die Geschäftsleitung/Betriebsleitung usw. Mitteilungen an die Belegschaft anbringt, die Funktion eines „Schwarzen Brettes“ erfüllen.
    Diese Stellen können auch für den Betriebsrat genutzt werden um Aushänge anzubringen. Der Arbeitgeber muss dies gestatten. Ich wünsche Dir dann mal viel Glück in Deinem Vorhaben. Habe auch immerhin 12 Jahre Betriebsratstätigkeit hinter mir. Davon war ich sechs Jahre freigestellt, also Fulltime-Betriebsrat. Ich war auch in der Erwachsenenbildung tätig und habe Betriebsräte ausgebildet.

    @Physikus: Aushang der Betriebsordnung reicht aus. Am besten machst Du eine Unterweisung zu der Betriebsordnung und lässt Dir die Unterweisung unterschreiben. Meist verhält es sich auch so, dass sich die Betriebsordnung aus einer Vielzahl von Aushängen ergibt wie z.B.:

    • Aushang über Rauchverbot
    • Aushang über Arbeitszeit und Pausen
    • Aushang über Taschenkontrollen
    • Aushang über Zeiterfassung
    • Aushang zur Urlaubsregelung und vieles mehr.
    Geändert von Erdenmensch (19.07.2012 um 19:58 Uhr)

  12. #10
    Status: Arbeitgeber Array Avatar von Physicus
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    AW: Betriebliche Übung, Betriebsordnung, Betriebsüblich - wo ist der Unterschied?

    Hallo Erdenmensch. So habe ich es schon seit Jahr(zehnt)en gehandhabt, da bin ich froh.


    Könnt ihr euch vorstellen, dass als ich anfing zu arbeiten, war es normal während der Arbeit zu rauchen? Vorallem, wenn es eh in offenen Montagehallen war?
    Das war einer der ersten Aushänge die ich damals gemacht habe.

    Nochmal zum Thema:
    Du schreibst, dass man die Unterweisung mündlichen machen soll, und sie sich mit Unterschrift der Arbeitnehmer bestätigen lassen soll. Muss das jedes mal erfolgen, wenn man sie ändert? Kann man nicht einfach darauf hinweisen, dass der Aushang neu/sich geändert hat?
    „Wer eine Hühnerfarm leitet, muss nicht selbst Eier legen können.“
    (Oswald Neuberger)

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